"Junge Welt", 27.02.2010 US-Präsident Obama kommt auch mit entschärfter Gesundheitsreform nicht voran. Jetzt wird sogar eine kräftezehrende »Schlichtung« erwogen Es war ein »Gesundheitsgipfel« der Superlative, den Demokraten und Republikaner am Donnerstag (Ortszeit) in Washington vor laufenden Kameras aufführten. Über siebeneinhalb Stunden debattierten Spitzenpolitiker von Regierungspartei und Opposition über die vom Weißen Haus auf den Weg gebrachte Reform des US-Gesundheitswesens. Das von allen wichtigen TV-Sendern ausschnittsweise übertragene Fernsehduell stieß bei der Bevölkerung auf reges Interesse. Gilt doch das größtenteils privatisierte US-Gesundheitssystem als das marodeste und verschwenderischste aller Industriestaaten. An die 47 Millionen Bürger verfügen dort über keinerlei Versicherungsschutz gegen Krankheit. Die Demokratische Partei des Präsidenten Barack Obama ist bei dem Vorhaben inzwischen noch stärker als zuvor auf die Unterstützung der oppositionellen Republikaner angewiesen. Obamas Partei hatte die notwendige Mehrheit von 60 Sitzen im US-Senat bei einer Nachwahl in Massachusetts im Januar verloren. Auch diesmal verhallten die inzwischen obligatorischen Aufrufe des Präsidenten nach einem »überparteilichen« Konsens ungehört. Republikanische Politiker forderten hingegen die Regierung auf, das gesamte Gesetzespaket einzustampfen und einen erneuten Anlauf zu machen: »Fangt wieder mit einem weißen Blatt Papier an und geht dann Schritt für Schritt vor, um zu sehen, wo wir zustimmen können«, forderte deren Vertreter Mitch McConnell. Die Gesundheitsreform sei wie ein »schlechtkonstruiertes Auto«, das auch nicht besser würde, wenn man es in die Werkstatt gebe. Letztendlich verkam die Veranstaltung zu dem propagandistischen Schlagabtausch zwischen beiden Parteien, vor dem Obama im Vorfeld gewarnt hat: »Ich hoffe, das wird hier nicht zum politischen Theater.«
Frage der Ausdauer
Frage der Ausdauer
Frage der Ausdauer
"Junge Welt", 27.02.2010 US-Präsident Obama kommt auch mit entschärfter Gesundheitsreform nicht voran. Jetzt wird sogar eine kräftezehrende »Schlichtung« erwogen Es war ein »Gesundheitsgipfel« der Superlative, den Demokraten und Republikaner am Donnerstag (Ortszeit) in Washington vor laufenden Kameras aufführten. Über siebeneinhalb Stunden debattierten Spitzenpolitiker von Regierungspartei und Opposition über die vom Weißen Haus auf den Weg gebrachte Reform des US-Gesundheitswesens. Das von allen wichtigen TV-Sendern ausschnittsweise übertragene Fernsehduell stieß bei der Bevölkerung auf reges Interesse. Gilt doch das größtenteils privatisierte US-Gesundheitssystem als das marodeste und verschwenderischste aller Industriestaaten. An die 47 Millionen Bürger verfügen dort über keinerlei Versicherungsschutz gegen Krankheit. Die Demokratische Partei des Präsidenten Barack Obama ist bei dem Vorhaben inzwischen noch stärker als zuvor auf die Unterstützung der oppositionellen Republikaner angewiesen. Obamas Partei hatte die notwendige Mehrheit von 60 Sitzen im US-Senat bei einer Nachwahl in Massachusetts im Januar verloren. Auch diesmal verhallten die inzwischen obligatorischen Aufrufe des Präsidenten nach einem »überparteilichen« Konsens ungehört. Republikanische Politiker forderten hingegen die Regierung auf, das gesamte Gesetzespaket einzustampfen und einen erneuten Anlauf zu machen: »Fangt wieder mit einem weißen Blatt Papier an und geht dann Schritt für Schritt vor, um zu sehen, wo wir zustimmen können«, forderte deren Vertreter Mitch McConnell. Die Gesundheitsreform sei wie ein »schlechtkonstruiertes Auto«, das auch nicht besser würde, wenn man es in die Werkstatt gebe. Letztendlich verkam die Veranstaltung zu dem propagandistischen Schlagabtausch zwischen beiden Parteien, vor dem Obama im Vorfeld gewarnt hat: »Ich hoffe, das wird hier nicht zum politischen Theater.«