"Junge Welt", 25.07.2011 Portugals Regierung setzt den von EU und Währungsfonds diktierten sozialen Kahlschlag um. Das Land rutscht damit offenbar in wirtschaftliche Depression Portugals Ministerpräsident Pedro Passos Coelho zeigte sich am vergangenen Donnerstag erfreut über die Lockerung der Kreditmodalitäten, die beim Euro-Krisengipfel beschlossen wurde und auch dem Armenhaus der Euro-Zone zugute kommen wird. »Wir verlassen heute Brüssel viel ruhiger, mit einer viel stärkeren Verpflichtung als vor Beginn« der Verhandlungen, erklärte Coelho, nachdem sich die Gipfelteilnehmer auf längere Tilgungsfristen und eine Absenkung des Zinssatzes von 4,5 Prozent auf 3,5 Prozent für alle bankrottgefährdeten Staaten der Euro-Zone einigen konnten. Neben Griechenland und Irland mußte auch Portugal im vergangenen Mai vor einer drohenden Staatspleite mit Notkrediten bewahrt werden, die sich auf 78 Milliarden Euro summierten. Zugleich versprach der konservative Regierungschef weitere Anstrengungen bei der Haushaltssanierung in Lissabon, um durch die Beschleunigung der beschlossenen Austeritätsmaßnahmen 2013 die staatliche Defizitfinanzierung wieder über die Finanzmärkte abwickeln zu können: »Wir werden nicht ruhen, ehe wir nicht dem in uns gesetzten Vertrauen gerecht werden können«, versicherte Coelho. Die knallharten »Sparprogramme« und Steuererhöhungen, die Lissabon im Gegenzug für die Krisenkredite umsetzen muß, wurden auf Druck von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) in Gesetzesform gegossen. Hierdurch soll das portugiesische Haushaltsdefizit von 9,1 Prozent auf weniger als drei Prozent im Jahr 2013 gedrückt werden. Um diese Vorgaben zu verwirklichen, muß Lissabon seinen Etat um rund zehn Milliarden Euro kürzen.
Im Abwärtssog
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"Junge Welt", 25.07.2011 Portugals Regierung setzt den von EU und Währungsfonds diktierten sozialen Kahlschlag um. Das Land rutscht damit offenbar in wirtschaftliche Depression Portugals Ministerpräsident Pedro Passos Coelho zeigte sich am vergangenen Donnerstag erfreut über die Lockerung der Kreditmodalitäten, die beim Euro-Krisengipfel beschlossen wurde und auch dem Armenhaus der Euro-Zone zugute kommen wird. »Wir verlassen heute Brüssel viel ruhiger, mit einer viel stärkeren Verpflichtung als vor Beginn« der Verhandlungen, erklärte Coelho, nachdem sich die Gipfelteilnehmer auf längere Tilgungsfristen und eine Absenkung des Zinssatzes von 4,5 Prozent auf 3,5 Prozent für alle bankrottgefährdeten Staaten der Euro-Zone einigen konnten. Neben Griechenland und Irland mußte auch Portugal im vergangenen Mai vor einer drohenden Staatspleite mit Notkrediten bewahrt werden, die sich auf 78 Milliarden Euro summierten. Zugleich versprach der konservative Regierungschef weitere Anstrengungen bei der Haushaltssanierung in Lissabon, um durch die Beschleunigung der beschlossenen Austeritätsmaßnahmen 2013 die staatliche Defizitfinanzierung wieder über die Finanzmärkte abwickeln zu können: »Wir werden nicht ruhen, ehe wir nicht dem in uns gesetzten Vertrauen gerecht werden können«, versicherte Coelho. Die knallharten »Sparprogramme« und Steuererhöhungen, die Lissabon im Gegenzug für die Krisenkredite umsetzen muß, wurden auf Druck von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) in Gesetzesform gegossen. Hierdurch soll das portugiesische Haushaltsdefizit von 9,1 Prozent auf weniger als drei Prozent im Jahr 2013 gedrückt werden. Um diese Vorgaben zu verwirklichen, muß Lissabon seinen Etat um rund zehn Milliarden Euro kürzen.