"Junge Welt", 02.09.2011 Mit einer restriktiven Haushaltspolitik will Japan die Krise nach Tsunami und AKW-Katastrophe überwinden. Wiederaufbaukosten könnten Überschuldung auslösen Schon in seiner Antrittsrede machte Japans neuer Ministerpräsident Yoshihiko Noda klar, wo er die Prioritäten seiner Regierung sieht. Sein Kabinett werde einen »sorgsamen Umgang mit der Wirtschaft und den öffentlichen Finanzen« anstreben, und die »sicheren Kernkraftwerke«, die nach der Atomkatastrophe von Fukushima abgeschaltet wurden, wieder ans Netz lassen. Der zum rechten Flügel der regierenden Demokratischen Partei DPJ zählende Noda grenzte sich somit demonstrativ von seinem Amtsvorgänger Naoto Kan ab, der sich im Kampf mit der übermächtigen japanischen Atomlobby aufrieb und letztendlich jeglichen Rückhalt verlor. Die Bürger Japans können sich zudem auf Steuererhöhungen einstellen. Mitte August erklärte der damalige Finanzminister Noda, daß die Regierung die Anhebung der »Konsum-Einkommens- und Unternehmenssteuern« zur Bewältigung der Folgen der japanischen Doppelkatastrophe aus Erdbeben und Atom-GAU erwägen solle. Zudem sollten die Regierenden nicht vor der Durchsetzung von Haushaltsdisziplin zurückschrecken, postulierte Noda am 18. August. Dem neuen Ministerpräsidenten schwebt ein ausgeglichener Staatshaushalt in zehn bis 15 Jahren vor. Nodas unterlegener Mitbewerber um den Posten des Regierungschefs, Industrie- und Handelsminister Banri Kaieda, sprach sich noch Ende August für die Ausgabe zusätzlicher Staatsanleihen aus, um die »Infrastruktur in den Katastrophenzonen« wiederherstellen zu können.
In der Falle
In der Falle
In der Falle
"Junge Welt", 02.09.2011 Mit einer restriktiven Haushaltspolitik will Japan die Krise nach Tsunami und AKW-Katastrophe überwinden. Wiederaufbaukosten könnten Überschuldung auslösen Schon in seiner Antrittsrede machte Japans neuer Ministerpräsident Yoshihiko Noda klar, wo er die Prioritäten seiner Regierung sieht. Sein Kabinett werde einen »sorgsamen Umgang mit der Wirtschaft und den öffentlichen Finanzen« anstreben, und die »sicheren Kernkraftwerke«, die nach der Atomkatastrophe von Fukushima abgeschaltet wurden, wieder ans Netz lassen. Der zum rechten Flügel der regierenden Demokratischen Partei DPJ zählende Noda grenzte sich somit demonstrativ von seinem Amtsvorgänger Naoto Kan ab, der sich im Kampf mit der übermächtigen japanischen Atomlobby aufrieb und letztendlich jeglichen Rückhalt verlor. Die Bürger Japans können sich zudem auf Steuererhöhungen einstellen. Mitte August erklärte der damalige Finanzminister Noda, daß die Regierung die Anhebung der »Konsum-Einkommens- und Unternehmenssteuern« zur Bewältigung der Folgen der japanischen Doppelkatastrophe aus Erdbeben und Atom-GAU erwägen solle. Zudem sollten die Regierenden nicht vor der Durchsetzung von Haushaltsdisziplin zurückschrecken, postulierte Noda am 18. August. Dem neuen Ministerpräsidenten schwebt ein ausgeglichener Staatshaushalt in zehn bis 15 Jahren vor. Nodas unterlegener Mitbewerber um den Posten des Regierungschefs, Industrie- und Handelsminister Banri Kaieda, sprach sich noch Ende August für die Ausgabe zusätzlicher Staatsanleihen aus, um die »Infrastruktur in den Katastrophenzonen« wiederherstellen zu können.