"Junge Welt", 16.09.2011 Lettland ist zur vorgezogenen Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen Bei einer vorgezogenen Wahl werden am morgigen Samstag rund 1,5 Millionen wahlberechtigte Bürger Lettlands über die Zusammensetzung des 100 Sitze umfassenden lettischen Parlaments, der Saeima, entscheiden. Die Abstimmung wurde nach einem entsprechenden Referendum am 22. Juli angesetzt, das vom scheidenden lettischen Präsidenten Valdis Zatlers initiiert worden war und bei dem sich eine überwältigende Bevölkerungsmehrheit von 95 Prozent für Neuwahlen ausgesprochen hatte. Der im Juni vom Parlament abgewählte Zatlers hat seine Initiative mit dem Kampf gegen die ausartende Korruption und Oligarchenherrschaft in der krisengeschundenen Baltenrepublik begründet. Es gebe in Lettland Versuche, die »Demokratie zu privatisieren«, hatte das Staatsoberhaupt gewarnt. Zatlers hatte das Referendum am 28. Mai angesetzt, nachdem die Saeima sich weigerte, die Immunität des Oligarchen und Parlamentsabgeordneten Ainars Slesers im Zuge von Korruptionsermittlungen aufzuheben. Die Revanche des Parlaments folgte bei der turnusmäßigen Wahl des Präsidenten durch das Parlament am 2. Juni, als Zatlers mit 41 zu 53 Stimmen gegen seinen Herausforderer Andris Berzins – einen der reichsten Männer Lettlands – unterlag. Kurz nach der Abwahl von Zatlers demonstrierten mehr als 10000 Menschen in Riga gegen Korruption und den Einfluß der lettischen Oligarchie.
Korruption und Mißwirtschaft
Korruption und Mißwirtschaft
Korruption und Mißwirtschaft
"Junge Welt", 16.09.2011 Lettland ist zur vorgezogenen Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen Bei einer vorgezogenen Wahl werden am morgigen Samstag rund 1,5 Millionen wahlberechtigte Bürger Lettlands über die Zusammensetzung des 100 Sitze umfassenden lettischen Parlaments, der Saeima, entscheiden. Die Abstimmung wurde nach einem entsprechenden Referendum am 22. Juli angesetzt, das vom scheidenden lettischen Präsidenten Valdis Zatlers initiiert worden war und bei dem sich eine überwältigende Bevölkerungsmehrheit von 95 Prozent für Neuwahlen ausgesprochen hatte. Der im Juni vom Parlament abgewählte Zatlers hat seine Initiative mit dem Kampf gegen die ausartende Korruption und Oligarchenherrschaft in der krisengeschundenen Baltenrepublik begründet. Es gebe in Lettland Versuche, die »Demokratie zu privatisieren«, hatte das Staatsoberhaupt gewarnt. Zatlers hatte das Referendum am 28. Mai angesetzt, nachdem die Saeima sich weigerte, die Immunität des Oligarchen und Parlamentsabgeordneten Ainars Slesers im Zuge von Korruptionsermittlungen aufzuheben. Die Revanche des Parlaments folgte bei der turnusmäßigen Wahl des Präsidenten durch das Parlament am 2. Juni, als Zatlers mit 41 zu 53 Stimmen gegen seinen Herausforderer Andris Berzins – einen der reichsten Männer Lettlands – unterlag. Kurz nach der Abwahl von Zatlers demonstrierten mehr als 10000 Menschen in Riga gegen Korruption und den Einfluß der lettischen Oligarchie.