Streifzüge 69/2017 Polens Regierung forciert den autoritären Umbau von Staat, Armee und Medien Link: http://www.streifzuege.org/2017/reaktionaere-politisierung Wie sehr rechte Politik dazu tendiert, sich selbst ins Extrem zu treiben, kann derzeit in Warschau studiert werden. Polens rechtspopulistische Regierung, die von der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) um Jarosław Kaczyński gestellt wird, ist seit ihrem überraschenden Wahlsieg im Oktober 2015 vor allem darum bemüht, möglichst viel Macht zu akkumulieren und letzte bürgerliche „checks and balances“ auszuhebeln. Nun ist das Militär an der Reihe. Anfang Februar 2017 berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) über die anhaltenden Bemühungen des polnischen Verteidigungsministers, seine Machtbasis zu verbreitern – und die Streitkräfte des Landes voll auf Linie zu bringen. Polens Verteidigungsminister Antoni Macierewicz ließ zu Jahresbeginn die Schulungsakademie der polnischen Streitkräfte umbenennen, um deren Neuausrichtung auch symbolisch festzuschreiben: an der „Akademie für Kriegskunst“ soll Polens Offiziersnachwuchs künftig geschult – und indoktriniert – werden.
Reaktionäre Politisierung
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Streifzüge 69/2017 Polens Regierung forciert den autoritären Umbau von Staat, Armee und Medien Link: http://www.streifzuege.org/2017/reaktionaere-politisierung Wie sehr rechte Politik dazu tendiert, sich selbst ins Extrem zu treiben, kann derzeit in Warschau studiert werden. Polens rechtspopulistische Regierung, die von der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) um Jarosław Kaczyński gestellt wird, ist seit ihrem überraschenden Wahlsieg im Oktober 2015 vor allem darum bemüht, möglichst viel Macht zu akkumulieren und letzte bürgerliche „checks and balances“ auszuhebeln. Nun ist das Militär an der Reihe. Anfang Februar 2017 berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) über die anhaltenden Bemühungen des polnischen Verteidigungsministers, seine Machtbasis zu verbreitern – und die Streitkräfte des Landes voll auf Linie zu bringen. Polens Verteidigungsminister Antoni Macierewicz ließ zu Jahresbeginn die Schulungsakademie der polnischen Streitkräfte umbenennen, um deren Neuausrichtung auch symbolisch festzuschreiben: an der „Akademie für Kriegskunst“ soll Polens Offiziersnachwuchs künftig geschult – und indoktriniert – werden.