"Junge Welt", 28.05.2009 Voraussichtlich im Januar wird es in Kiew einen neuen Präsidenten geben Es war einer jener in der Ukraine seltenen Momente weitgehender parlamentarischer Einigkeit, als am 1. April 2009 das ukrainische Parlament, die Rada, mit 401 von 450 Stimmen die kommenden Präsidentschaftswahlen auf den 27. Oktober dieses Jahres festlegte. Doch mitten im bereits anlaufenden Vorwahlkampf konnte der derzeitige Präsident Viktor Juschtschenko einen seiner inzwischen rar gesäten Erfolge feiern: Mitte Mai verwarf das oberste Gericht in Kiew diesen Termin als verfassungswidrig. Juschtschenko berief sich bei seiner Klage auf Regelungen der neuen, seit 2006 geltenden Verfassung. Die Rada hingegen ließ den Wahltermin gemäß der alten ukrainischen Verfassung ansetzen, da der derzeitige Präsident bereits 2005 sein Amt antrat. Der neue Wahltermin wird aller Voraussicht nach der 17. Januar 2010 sein. Somit gewinnt nicht nur der derzeitige Staatschef eine knapp dreimonatige Galgenfrist; auch ein frischgebackener Shootingstar der ukrainischen Politik, der gerade 35jährige Arsenij Jazenjuk, erhält wichtige Zeit zur weiteren Profilierung. Der ehemalige Außenminister und getreue politische Wegbegleiter Juschtschenkos konnte bereits im April in einer von dem Meinungsforschungsinstitut FOM durchgeführten Umfrage zu der derzeitigen Regierungschefin Julia Timoschenko aufschließen. Demnach würden Jazenjuk 14 Prozent aller Befragten ihre Stimme geben, während Timoschenko auf 15 Prozent Zuspruch hoffen kann. Die Umfragen führt allerdings der Chef der Partei der Regionen, Viktor Janukowitsch an, für den 22 Prozent aller Wähler stimmen würden. Der derzeitige Staatschef hat hingegen kaum noch Aussichten auf eine Wiederwahl, da gerade zwei Prozent aller Ukrainer sich eine zweite Amtszeit Juschtschenkos wünschen.
Vorwahlkampf in der Ukraine
Vorwahlkampf in der Ukraine
Vorwahlkampf in der Ukraine
"Junge Welt", 28.05.2009 Voraussichtlich im Januar wird es in Kiew einen neuen Präsidenten geben Es war einer jener in der Ukraine seltenen Momente weitgehender parlamentarischer Einigkeit, als am 1. April 2009 das ukrainische Parlament, die Rada, mit 401 von 450 Stimmen die kommenden Präsidentschaftswahlen auf den 27. Oktober dieses Jahres festlegte. Doch mitten im bereits anlaufenden Vorwahlkampf konnte der derzeitige Präsident Viktor Juschtschenko einen seiner inzwischen rar gesäten Erfolge feiern: Mitte Mai verwarf das oberste Gericht in Kiew diesen Termin als verfassungswidrig. Juschtschenko berief sich bei seiner Klage auf Regelungen der neuen, seit 2006 geltenden Verfassung. Die Rada hingegen ließ den Wahltermin gemäß der alten ukrainischen Verfassung ansetzen, da der derzeitige Präsident bereits 2005 sein Amt antrat. Der neue Wahltermin wird aller Voraussicht nach der 17. Januar 2010 sein. Somit gewinnt nicht nur der derzeitige Staatschef eine knapp dreimonatige Galgenfrist; auch ein frischgebackener Shootingstar der ukrainischen Politik, der gerade 35jährige Arsenij Jazenjuk, erhält wichtige Zeit zur weiteren Profilierung. Der ehemalige Außenminister und getreue politische Wegbegleiter Juschtschenkos konnte bereits im April in einer von dem Meinungsforschungsinstitut FOM durchgeführten Umfrage zu der derzeitigen Regierungschefin Julia Timoschenko aufschließen. Demnach würden Jazenjuk 14 Prozent aller Befragten ihre Stimme geben, während Timoschenko auf 15 Prozent Zuspruch hoffen kann. Die Umfragen führt allerdings der Chef der Partei der Regionen, Viktor Janukowitsch an, für den 22 Prozent aller Wähler stimmen würden. Der derzeitige Staatschef hat hingegen kaum noch Aussichten auf eine Wiederwahl, da gerade zwei Prozent aller Ukrainer sich eine zweite Amtszeit Juschtschenkos wünschen.